Mit Empörung reagiert die Wirtschaftsvereinigung Stahl auf die von der Generaldirektion Klima der Europäischen Kommission heute veröffentlichte zusätzliche Kürzung der Emissionszertifikate um durchschnittlich 12 Prozent. „Die bisherige Zuteilung der Zertifikate für die Stahlindustrie liegt bereits unterhalb des technisch erreichbaren Minimums“, kritisiert Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl in Düsseldorf. „Durch den Beschluss der Generaldirektion Klima müssen die Stahlunternehmen zukünftig für rund 30 Prozent ihrer Emissionen Zertifikate kaufen. Der europäische Emissionshandel, der weltweit einzigartig ist, benachteiligt die Stahlunternehmen immer stärker. Vor dem Hintergrund eines ohnehin konjunkturell schwierigen Umfelds wird der Stahlindustrie in Deutschland und Europa ein weiterer schwerer Schlag versetzt“.
Der sogenannte „sektorübergreifende Korrekturfaktor“ soll dafür sorgen, dass die Menge
der zugeteilten Zertifikate die geplante Gesamtemissionsgrenze des europäischen
Emissionshandelssystems nicht überschreitet. „Hinter diesem harmlos-technischen Begriff „sektorübergreifende Korrekturfaktor“ steckt nichts anderes als eine massive weitere Verschärfung des Emissionsrechtehandels. Wir meinen, dass unter fehlerhaften Annahmen gerechnet wurde“, so der Verbandschef. Angesichts der immensen volkswirtschaftlichen Bedeutung dieser Entscheidung lasse zudem die Transparenz des Entscheidungsverfahrens zu wünschen übrig: „Man hat die Ruhe der Sommerpause genutzt, um klammheimlich der Industrie weitere Belastungen aufzubürden. Ich fordere die EU-Kommission auf, den Beschluss zurückzuziehen und in einem transparenten Verfahren erneut zu prüfen. Auch die Bundesregierung muss sich hierfür einsetzen, um Schaden von unserem Standort abzuwenden“.
